Der
Mann ohne Eigenschaften
Ein
Ministerpräsident wie Jürgen Rüttgers jedenfalls, dessen einzig substanzieller
Inhalt offensichtlich nur noch die Macht selbst ist, gehört erstrecht auf die
Oppositionsbank geschickt. Und über Schwarz-Grün, gerade einmal die Wunschkoalition
von drei Prozent in der Bevölkerung, wird dann hoffentlich und ganz im Sinne der
Unterscheidbarkeit politischer Konzepte und der Substanz der Demokratie die Financial
Times Deutschland das endgültige Urteil gefällt haben: „Schwarz-Grün ist die Kopfgeburt
einer Minderheit, erdacht von ein paar Parteistrategen, Ökospießern und gelangweilten
Journalisten“ ... Mehr
(der
Freitag, 25.03.10) Unter
einem Politikwechsel sind die Grünen nicht zu haben
Worum
es hingegen aus grüner Sicht in Nordrhein-Westfalen wirklich gehen wird, hat der
Landesvorsitzende Arndt Klocke in Essen auf den Punkt gebracht, um nichts geringeres
als um die „politische Systemfrage“. Dies haben die Delegierten dann auch klar
und unmissverständlich in der Wahlaussage
beschlossen: „Wir wollen keine kleine grüne Kurskorrektur, sondern den sozialökologischen
Politikwechsel in NRW: Die ökologische Transformation der Wirtschaft, den sozialen
Aufbruch, eine Bildungsrevolution, eine konsequente Politik gegen Atom und Kohle,
eine Offensive für Bürgerrechte und Datenschutz, sowie eine geschlechtergerechte
und weltoffene Gesellschaft. Wenn es hierfür eine belastbare parlamentarische
Mehrheit im kommenden Landtag gibt, stehen wir für eine Koalition zur Verfügung“
... Mehr
(der
Freitag, 09.02.10)
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