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Bürgerrechte/Hartz
IV: Hamm,
Ökozentrum, 13. April 2008
(Rede auf der Landesdelegiertenkonferenz) Grüne als Bürgerrechtspartei
darf nie Öko-FDP bedeuten - und wird es auch nicht bedeuten! Und das Motto dieses
Parteitages „Keine Macht dem Schnüffelstaat“ sollte auch heißen, dass wir den
Menschen nicht in die Kühlschränke und Betten schauen dürfen! Für mich ist der
autoritäre Sozialstaat der falsche Weg. Lasst uns darum weiter an einem emanzipatorischen
Sozialstaat arbeiten und dafür kämpfen. Denn der ökonomische Preis für die Grund-
und Bürgerrechte darf nicht der Hartz-IV-Regelsatz sein ... Mehr Afghanistan:
Göttingen, Lokhalle, 15. September 2007 Und angesichts der
Tatsache, das der von uns geforderte Strategiewechsel eben nicht kommt, sollten
wir jetzt vielleicht auch einmal einige in unserer Bundestagsfraktion und auch
den Parteivorsitzen mal fragen: Welche Bundesregierung würde sich eigentlich unter
Handlungsdruck gesetzt fühlen, wenn sogar die Opposition FÜR ihre Politik stimmt?
Keine, keine einzige! ... Mehr
Sozialpolitik:
Bochum, Jahrhunderthalle, 17. Juni 2007 Heute
sprechen Soziologen wie etwa Alain Touraine oder auch Oskar Negt darum auch von
einer Dreiteilung der Gesellschaft: Ein oberes Drittel, für das die Ansprüche
unserer Demokratie noch dauerhaft eingelöst wird, ein mittleres zunehmend prekäres
Drittel, und ein unteres Drittel der dauerhaft „Überflüssigen“. Und halten wir
jetzt noch an unseren alten industriegesellschaftlichen Modellen der Normarbeit
und der sozialen Absicherung fest, DANN WERDEN WIR DEN SOZIALSTAAT VERLIEREN,
weil schlichtweg die Mechanismen der Integration durch Normarbeit und der bisherigen
Verteilung nicht mehr funktionieren, denn das Soziale kann immer nur auf der Basis
der Ökonomie gedacht werden ... Mehr
Reden
2007
11 Seiten / 81 KB Reden
2008
13 Seiten / 183 KB Reden
2009
17
Seiten / 128 KB |