Warum ich die Parteiflügel verlasse

Liebe Freundinnen und Freunde,

Nach meinem Eindruck der parteiinternen Auseinandersetzungen der letzten Monate sowie dem daraus entstehenden öffentlichen Bild meiner Partei Bündnis 90/Die Grünen, bin ich zu dem Entschluss gekommen, dass es für mein weiteres Wirken in der Partei besser ist, dass ich die Parteiflügel verlasse.

Darum lege ich hiermit meine Mitgliedschaft im (in-)formellen bundesweiten Koordinationskreis der Grünen Linken („Grün.Links.Denken“) nieder und werde ebenso wenig der an mich herangetragenen Bitte, für die Koordination der Grünen Linken in Nordrhein-Westfalen („Linkes Forum NRW“) zu kandidieren, entsprechen können.

Die seit der Gründungszeit überkommene Flügelstruktur der Partei ist politisch überholt. Sie ist ein informelles Personalorganisationsprinzip geworden, das dem Debattenbedarf über die strategische und inhaltliche Richtung der Partei nicht mehr gerecht wird. Parteiinterne Gegnerschaften werden in dieser Struktur übermäßig ritualisiert, schwierige und inhaltlich Substanz verlangende Debatten in ihr unverhältnismäßig vereinfacht.

Gerade in den letzten Monaten hat dies zu einer Entwicklung geführt, die zum einen den parteiinternen Streit vor allem über Personen wieder verschärft, zugleich jedoch das inhaltliche Profil der Partei nach Außen abgeschliffen hat. Nach über zehnjähriger Arbeit in der Partei ist es leider meine Grunderfahrung, dass sich der faktische Zwang zur Flügelloyalität – aufgrund der informellen Hoheit der Flügel über Ämter- und Mandatsvergaben – in diesem Organisationsprinzip auch vor politisch eigen- und selbstständigem Denken und Agieren nahezu immer durchsetzt.

Das Wesen einer Demokratie ist aber unter Anderem auch die Organisation von politischen Prozessen und Macht in formellen Strukturen – und nicht in informellen. Das hohe Gut von Bündnis 90/Die Grünen der programmatisch-konzeptionellen Eigenständigkeit wurde und wird in diesem System mittlerweile dramatisch geschwächt.

Für mich ist dieser Schritt auch ein persönlicher Akt politischer Emanzipation, der keineswegs gegen die Flügel oder Einzelne in der Partei gerichtet ist. Auch in Zukunft werde ich daher weiterhin sehr gerne Einladungen in Kreisverbände annehmen und in Kommissionen und den formellen Parteistrukturen mitarbeiten, dort Ziele und Ideen entwickeln und dabei meinen Grundüberzeugungen selbstverständlich treu bleiben – wie ein freier Fisch im Wasser der gesamten Partei.

Liebe Grüße

Robert Zion, Düsseldorf den 25.11.2014